Allgemeine Geschäftsbedingungen
Pro Bahn & Bus e.V.
Bahnhofstraße 102, 36341 Lauterbach (Hessen)
Telefon (0 66 41) 6 27 27
Fax (0 66 41) 645 81 92
E-Mail: info@probahn-bus.org
Vereinsregister Nr. 3732 beim Amtsgericht Gießen
1. Anwendungsbereich
1.1. Für Verträge mit Pro Bahn & Bus e.V. gelten jeweils ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz "AGB") in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Änderungen der AGB behalten wir uns ausdrücklich vor. Abweichenden Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.
1.2. Mündliche Nebenabreden sind nicht gestattet. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch Pro Bahn & Bus e.V.
Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Internetseiten und der Implementierung neuer Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher wird empfohlen, diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.
2. Angebote und Vertragsschluss
2.1. Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir sie bestätigen oder wenn wir Ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen.
2.2. Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars einerseits und Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch Pro Bahn & Bus e.V.
3. Leistungs- und Lieferungspflicht
3.1. Alle wesentlichen Merkmale der Ware erhalten Sie in der Artikelbeschreibung unseres Online-Shops.
3.2. Unsere Angebote sind freibleibend. Das heißt auch, dass wir im Falle einer Nichtverfügbarkeit von Waren nicht zur Leistung verpflichtet sind.
3.3. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht Pro Bahn & Bus e.V. von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
3.4. Da es sich bei den Artikeln oft um Einzelstücke handelt, kann eine Verfügbarkeit nicht immer gewährleistet werden.
4. Digitale Produkte
Der Kunde/Nutzer ist nur berechtigt, die Inhalte digitaler Produkte für eigene private Zwecke zu verwenden. Von Pro Bahn & Bus e.V. bereitgestellte digitale Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist zur Nutzung solcher digitalen Inhalte nur nach Maßgabe der folgenden Regelungen und zwingender gesetzlicher Schrankenbestimmungen anwendbarer Urheberrechtsgesetze berechtigt.
Das Nutzungsrecht umfasst, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, das Recht, erworbene E-Paper-Einzelausgaben oder -Artikel bezogene digitale Inhalte herunterzuladen, sie gleichzeitig auf bis zu fünf Endgeräten ohne zeitliche Begrenzung zu speichern und dort ohne zeitliche Beschränkung zu nutzen. Der Kunde darf digitale Inhalte nur für eigene Zwecke nutzen. Ist der Kunde Unternehmer, so ist die Nutzung auf die berufliche Information zu eigenen Zwecken beschränkt; ein Recht zur Nutzung für weitergehende Unternehmenszwecke (z.B. die Nutzung in Intra- oder Extranets, in Pressespiegeln, zur Content-Aggregation oder zur gewerblichen, freiberuflichen, journalistischen oder sonstigen kommerziellen für einen Dritten wie etwa einen Auftraggeber des Kunden) wird nicht eingeräumt. Anwendbare urheberrechtliche Schrankenbestimmungen bleiben unberührt.
Der Kunde darf digitale Inhalte nicht bearbeiten oder sonst verändern und dort enthaltene Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder sonstige Rechtsvorbehalte nicht entfernen.
5. Preise und Versandkosten
Die Preise verstehen sich ab dem Geschäftssitz in Lauterbach (Hessen) zum Zeitpunkt der Bestellung ohne Kosten für Verpackung und Versand. Alle Preise verstehen sich als Endpreise. Es gelten die Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung pro angegebener Lieferadresse und normaler Verpackung, wie sie auf unseren Internetseiten dargestellt wurden.
6. Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
6.1. Sie können über die im Bestellformular angebotenen Zahlungsweisen bezahlen.
6.2. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware.
7. Mitteilungen
7.1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
7.2. In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
7.3. Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren.
8. Anwendbares Recht
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Pro Bahn & Bus e.V., Bahnhofstraße 102, 36341 Lauterbach (Hessen), Telefon (06641) 62727, Fax (06641) 6458192, E-Mail: info@probahn-bus.org mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB),
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (jeweils unabhängig davon, ob als gedruckte oder als digitale Ausgaben) mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen (gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 7 BGB),
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (gemäß § 312g Abs. 7 Nr. 6 BGB),
zur Lieferung als digitales Produkt (Dateien, die über einen Download-Link zur Verfügung gestellt werden).
Ende der Widerrufsbelehrung
10. Teilunwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.
Stand: 31.10.2022